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Schlichten statt richten! Schiedsamt – das unbekannte Amt?

Details

Datum:
2. Mai
Zeit:
18:30 bis 20:00
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Einladung zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung am 02.05.2022 mit Sonja Bongers MdL


Liebe Freundinnen und Freunde sozialdemokratischer Rechtspolitik,
„Die erste Stufe für den Rechtsfrieden im Land bleibt aber, Prozesse durch vorgerichtliche Instrumente,
wie die gute Arbeit der Schiedsleute oder Mediationsverfahren, zu vermeiden.“, heißt es in unserem
Regierungsprogramm zur Landtagswahl am 15. Mai 2022.


Damit bekennt sich die SPD zu dem wertvollen Engagement der über 1.000 ehrenamtlichen Schiedsleute
in unserem Land, in deren Schlichtungsverhandlungen es um zivilrechtliche Streitigkeiten, vor allem im
Nachbarrecht, sowie um Strafsachen im Bereich leichter Kriminalität geht.


Unter dem Motto „Schlichten statt richten! Schiedsamt – das unbekannte Amt?“ werden wir
am Montag, den 02. Mai 2022, um 18:30 Uhr
im Zentrum Altenberg, Hansastr. 20 in 46049 Oberhausen (Haltestelle: Oberhausen Hbf),
gemeinsam mit Sonja Bongers MdL, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion NRW, Dagmar
Heitmann, Schiedsfrau im Bezirk Oberhausen-Lirich/Altstaden, und Frank Stache, Obmann der
Oberhausener Schiedsleute, diese Frage diskutieren.
Interessierte Gäste sind herzlich willkommen!