ASJ NRW: Alle guten Dinge sind drei

Nach zwei coronabedingt vergeblichen Anläufen konnte die Arbeitgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der NRW SPD endlich einen neuen Vorstand wählen. Neuer und alter Vorsitzender ist Folke große Deters, seine Stellvertreter*innen sind erneut Falco Böhlje und Karin Schimmels sowie Aylin Dogan, die den langjährigen stellvertretenden Vorsitzenden Professor Dr. Harald Hofmann ablöst. Er hatte auf eine Kandidatur verzichtet, um Platz für Jüngere zu machen. Zudem wurden 13 Beisitzer*innen und 7 beratende Mitglieder sowie Delegierte gewählt.
Als Gast auf der Landesdelegiertenkonferenz sprach der Vorsitzende der NRW SPD und Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty. Er äußerte scharfe Kritik an rechtspolitischen Vorhaben der Landesregierung wie dem Entwurf zu einem Versammlungsgesetz oder zur Jurist*innenausbildung. Hier sah er sich in Übereinstimmung mit der ASJ, die zu beiden Themen Anträge auf dem letzten Landesparteitag eingereicht hatte. „Diese Landesregierung hat ein gestörtes Verhältnis zum Grundrecht der Versammlungsfreiheit“ pflichtet ihm Folke große Deters bei. Weiter gut zusammenarbeiten wollen ASJ und Landtagsfraktion auch bei der Neufassung des Juristenausbildungsgesetzes, das nach Vorstellung von ASJ und SPD vielseitig gebildete Juristinnen und Juristen hervorbringen sollte.

„Die ASJ wird mithelfen, dass ein Mitglied unserer Arbeitsgemeinschaft nächster Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen wird“ sichert Folke große Deters dem Spitzenkandidaten (und sozialdemokratischen Juristen) Thomas Kutschaty die Unterstützung „seiner“ Arbeitsgemeinschaft zu.