Meldung:

  • 10. September 2016
Vor dem Parteikonvent am 19.09.2016

ASJ NRW empfiehlt Mitgliedern des SPD Parteikonvents die Ablehnung von CETA

In einer Kurzsynopse stellt die ASJ NRW die Roten Linien des SPD Parteikonvents vom September 2014 und des Parteitages vom Dezember 2015 dem vorliegenden CETA-Vertrag gegenüber. Ziel ist es, den Mitgliedern des SPD Parteikonvents am 19.09.2016 eine Entscheidungshilfe an die Hand zu geben.

Die ASJ NRW bewertet die entscheidenden Fragen anders als der SPD-Bundesvorstand (Leitantrag vom 05.09.2016 „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“) und der Genosse Bernd Lange MdEP (Synopse vom Juli 2016). Trotz der Nachbesserungen bei CETA, die unstreitig aufgrund des Einsatzes der SPD - Mitglieder der aktuellen Bundesregierung, namentlich Sigmar Gabriel, eingeführt wurden, genügt der vorliegende Vertrag NICHT den Roten Linien, die der Parteikonvent 2014 und der Bundesparteitag 2015 aufgestellt haben.

Die ASJ NRW schließt sich der Bewertung des Genossen Dr. Matthias Miersch, MdB („Bewertung des CETA-Abkommens anhand der Beschlüsse der SPD“, August 2016) an:

CETA ist auch in der aktuellen Version abzulehnen!